Rolfes, Saskia: Gesundheitsbezogene Geschäftsleiterpflichten in Kapitalgesellschaften : Die eigene Gesundheit von GmbH-Geschäftsführer und AG-Vorstandsmitglied. 2017
Inhalt
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- Einleitung
- Kapitel 1 Vorfragen
- A. Begriffsbestimmung
- I. Krankheit und Krankheitsverdacht
- 1. Umgangssprachliche Krankheitsbegriffe
- 2. Gesundheitsbegriff der WHO
- 3. Medizinischer Krankheitsbegriff
- 4. Rechtliche Krankheits- und Gesundheitsbegriffe
- a. Grundrechte
- b. Arbeitsrecht
- c. Bürgerliches Recht
- d. Strafrecht
- e. Arzneimittelrecht
- f. (Sozial-)Versicherungsrecht
- 5. Krankheit und Krankheitsverdacht im Rahmen dieser Arbeit
- II. Gesundheitsvorsorge
- B. Interesse der Gesellschaft an gesundheitsbezogenen Geschäftsleiterpflichten
- C. Regulierungsbedarf gesundheitlicher Fragen
- D. Arbeitsrechtliche Wertungen
- I. Unmittelbare Anwendung des Arbeitsrechts
- 1. Eingliederung in die Organisation der Gesellschaft
- 2. Weisungsabhängigkeit
- 3. Europarecht
- 4. Zwischenfazit
- II. Arbeitsrechtliche Wertungen im Gesellschaftsrecht
- E. Reaktionsmöglichkeiten der Gesellschaft auf die Erkrankung des Geschäftsleiters
- Kapitel 2 Gesundheitsbezogene Geschäftsleiterpflichten in der Gesellschaft
- A. Potentielles Pflichtenprogramm
- I. Gesundheitsvorsorge
- II. Krankheit
- III. Organisationspflichten
- IV. Das zu überprüfende Pflichtenprogramm
- B. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte als äußerste Grenze gesundheitsbezogener Geschäftsleiterpflichten
- C. Konkrete Gesundheitspflichten
- I. Gesundheitsbezogene Verhaltenspflichten
- 1. Sorgfaltspflicht
- 2. Organschaftliche Treuepflicht
- a. Arbeitsrecht
- b. Begrenzung von Verhaltenspflichten durch mittelbare Grundrechtswirkung
- c. Folgen für die organschaftliche Treuepflicht
- d. Mittelbare Verhaltenspflichten als Folge der Abberufungsmöglichkeit
- 3. Zwischenfazit
- II. (Vorsorge-)Untersuchungspflichten
- 1. Sorgfaltspflicht
- 2. Organschaftliche Treuepflicht
- a. Das Grundrecht des Geschäftsleiters auf körperliche Unversehrtheit als mittelbare Grenze
- aa. Schutzbereich und Eingriff
- bb. Keine Schutzbereichsverletzung bei Einwilligung des Geschäftsleiters
- cc. Rechtfertigung durch das Rechtsinstitut der organschaftlichen Treuepflicht
- b. Das Grundrecht des Geschäftsleiters auf informationelle Selbstbestimmung als mittelbare Grenze
- c. Medizinische Untersuchungen im Arbeitsrecht
- aa. Für den Arbeitgeber verpflichtende Untersuchungen
- bb. Arbeitsrechtlicher Diskurs zu (Eignungs-)Untersuchungen
- d. Rückschlüsse für die Geschäftsleiter
- e. Untersuchungspflicht bei Krankheitsverdacht
- f. Umfang der Mitteilungspflicht
- 3. Zwischenfazit
- III. Informationspflichten
- 1. Informationsgläubiger und -schuldner
- 2. Kollektive Informationspflichten
- 3. Information der Gesellschafter
- a. Gesundheitszustand als Angelegenheit der Gesellschaft
- b. Gesundheitsbezogenes Auskunftsverlangen
- c. Kenntnis der Gesellschaft vom Gesundheitszustand ihres Geschäftsleiters
- aa. Wissenszurechnung nach der Organtheorie
- bb. Wissenszurechnung gemäß § 166 BGB
- cc. Wissenszurechnung nach den Regeln der passiven Empfangsberechtigung
- dd. Wissenszurechnung gemäß § 31 BGB (analog)
- ee. Wissenszurechnung als Organisationsverpflichtung
- (1) Privat erlangtes Wissen
- (2) Wissen über private Sachverhalte
- (3) Verletzung der Mitteilungspflicht durch den Geschäftsleiter
- (4) Stellungnahme
- ff. Wissensmittlung bei Ansprüchen gegen den Geschäftsleiter
- gg. Stellungnahme: Modifikation der Organtheorie
- d. Einschränkende Voraussetzungen des § 131 AktG
- aa. Verlangen in der Hauptversammlung
- bb. Erforderlichkeit der verlangten Auskunft
- cc. Ausschluss gemäß § 131 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 AktG
- (1) Geheimhaltungsabrede
- (2) Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz als Gesellschaftsnachteil
- (3) Gesellschaftsnachteile durch Veröffentlichung der Geschäftsleitererkrankung
- (4) Kollision mit dem Insiderrecht
- (5) Kein abschließender Charakter des § 131 Abs. 3 AktG
- dd. Auswirkungen der Begrenzung auf den Informationsanspruch
- e. Grenzen des Informationsrechtes
- aa. Einschränkung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts
- bb. Einwilligung
- cc. Rechtfertigung
- dd. Bedeutung für §§ 51a GmbHG, 131 AktG
- f. Untersuchungspflicht als Folge des Informationsanspruchs
- g. Zwischenfazit
- 4. Information weiterer Geschäftsleiter
- 5. Information des Aufsichtsrats
- a. Information des Gesamtaufsichtsrats, § 90 AktG
- aa. Schuldner des Informationsanspruches aus § 90 AktG
- bb. Informationspflicht aus § 90 Abs. 1 AktG
- cc. Informationspflicht aus § 90 Abs. 3 AktG auf Verlangen des Aufsichtsrats
- b. Information des Gesamtaufsichtsrats, organschaftliche Treuepflicht
- c. Information des Aufsichtsratsvorsitzenden
- d. Verhältnis der Mitteilungspflicht aus § 90 AktG zur Information des Aufsichtsratsvorsitzenden
- e. Bericht an den GmbH-Aufsichtsrat
- 6. Informationspflicht auf Grundlage der organschaftlichen Treuepflicht
- 7. Informationspflicht als vertragliche Nebenpflicht
- 8. Keine Information der Öffentlichkeit – keine absolute Geheimhaltungspflicht
- 9. Zwischenfazit
- IV. Behandlungspflicht/Verhaltenspflicht im Krankheitsfall
- V. Amtsniederlegung: Pflicht und Verbot
- VI. Geschäftsleitergesundheit als ermessenslenkendes Element gesellschaftsbezogener Organisationspflichten
- 1. Fürsorgepflicht der Gesellschaft
- 2. Arbeitsschutz
- 3. Zwischenfazit
- 4. Sonderfall: nur teilweise zur Geschäftsleitung befähigter Geschäftsleiter
- VII. Anstellungsvertragliche Gesundheitspflichten
- 1. Anstellungsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Verbrauchervertrag
- a. Anwendbarkeit des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- b. Berücksichtigung arbeitsrechtlicher Besonderheiten
- c. Unangemessene Benachteiligung im Sinne von § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB
- 2. Anstellungsvertrag als Individualvertrag
- 3. Anstellungsvertragliche Vereinbarung geringerer Pflichtenstandards
- D. Sanktionen bei Pflichtverletzung
- I. Schadensersatz
- 1. Haftungsbegrenzung nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen
- 2. Haftungsbegrenzung aus dem Gesellschaftsrecht
- 3. Besonderheiten bei der Verletzung von Informationsansprüchen
- 4. Anstellungsvertragliche Beschränkung der Haftungssumme
- II. Versagen des Bezügefortzahlungsanspruches
- III. Enthebung aus der Organstellung
- IV. Kündigung des Anstellungsvertrages
- V. Durchsetzung der Ansprüche
- E. Fazit Kapitel 2
- Kapitel 3 Die Ad-hoc-Publizität
- A. Grundlagen der Ad-hoc-Publizitätspflicht
- B. Mitteilungsverpflichteter
- C. Erkrankung als Insiderinformation
- I. Information über nicht öffentliche Umstände, Emittentenbezug
- II. Eignung zur erheblichen Kursbeeinflussung bei öffentlichem Bekanntwerden
- III. Vorstufen der Krankheit als Insiderinformation
- D. Unmittelbare Betroffenheit
- E. (Selbst-)Befreiung von der Veröffentlichungspflicht, § 15 Abs. 3 WpHG
- I. Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse
- II. Erforderlichkeit der Geheimhaltung
- III. Keine Irreführung der Öffentlichkeit
- IV. Gewährleistung der Vertraulichkeit
- V. Entscheidung über die Selbstbefreiung
- F. Inhalt der Ad-hoc-Mitteilung
- G. Fazit Kapitel 3
- Fazit
- Literaturverzeichnis
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