Bienemann, Klaus: Die internetgestützte Hauptversammung der Aktiengesellschaft. 2006
Inhalt
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzechnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung. – Der Gegenstand der Untersuchung
- § 1: Vor- und Nachteile der Nutzung des Internets
- § 2: Funktion der Hauptversammlung und neue Medien
- § 3: Das Stellvertretermodell (Proxy-Voting) als Grundlage
- 1. Direct-Voting
- 2. Das Stellvertretermodell (Proxy-Voting)
- 3. Unterscheidung der Rechtsbeziehungen beim Proxy-Voting
- 4. Entscheidungszuständigkeit für das Proxy-Voting
- 5. Keine Verpflichtung der Gesellschaft
- § 4: Organisatorische und technische Vorbereitung
- 1. Eingesetzte Technik bei der Präsenzerfassung und Übertragung
- 2. Benötigte Hardware für den Internet-Dialog
- 3. Anbindung an das Internet
- 4. Benötigte Software
- 5. Zugang zum Internet-Dialog
- § 5: Mitteilungspflichten über die Einberufung
- 1. Mitteilungspflichten bei Gesellschaften mit Inhaberaktien
- a) Mitteilungspflichten der Gesellschaft
- b) Form der Mitteilungen
- c) Frist für die Mitteilung
- d) Inhalt der Mitteilung
- 2. Weiterleitung der Mitteilungen durch die Kreditinstitute
- a) Hinweise auf einen Gesellschaftsvertreter
- b) Versendungsstop gemäß § 128 Abs. 1 AktG
- c) Form der Weiterleitung der Mitteilungen
- d) Eigene Vorschläge der Stimmrechtsvertreter
- e) Bitte um Weisungserteilung
- f) Probleme bei im Ausland ansässigen Inhaberaktionären
- 3. Mitteilungspflichten bei Namensaktien
- a) Mitteilungspflicht der Gesellschaften
- b) Versendungsstop gemäß § 125 Abs. 2, 2. Alt. AktG
- c) Form der Mitteilung
- d) Hinweis auf andere Stellvertreter
- e) Eigene Vorschläge der Kreditinstitute
- 4. Das Gegenantragsrecht der Aktionäre
- a) Übersendung von Gegenanträgen durch Aktionäre
- b) Veröffentlichung von Gegenanträgen und Wahlvorschlägen
- 5. Einführung eines Aktionärsforums durch das UMAG
- § 6: Einsichtnahme in Unterlagen
- § 7: Legitimation/Teilnahmevoraussetzungen
- 1. Legitimation bei Namensaktien
- 2. Die Legitimation bei Inhaberaktien
- a) Die Hinterlegung
- (1) Übliches Verfahren
- (2) Formerleichterungen bei der Hinterlegung
- (3) Vermeidung doppelter Kommunikationswege
- b) Änderung des Legitimationssystems bei Inhaberaktien
- 3. Die Anmeldung
- 4. Ermöglichung der spontanen Online-Teilnahme
- a) Verzicht auf Einhaltung der Legitimations- und Anmeldefrist
- b) Verzicht in der Satzung auf eine Anmeldefrist
- 5. Erleichterungen nach dem WpÜG
- § 8: Die Übertragung der Hauptversammlung
- 1. Zulässigkeit der Internetübertragung
- a) Meinungsstand vor Inkrafttreten des TransPuG
- b) Klarstellung durch das TransPuG
- c) Entscheidungskompetenz
- d) Kein Rechtsanspruch auf Übertragung der Hauptversammlung
- e) Abbruch der Übertragung
- 2. Übertragung des eigenen Redebeitrages des Aktionärs
- 3. Videozuschaltung von Aufsichtsratsmitgliedern
- 4. Medienrechtliche Problematik der Übertragung
- 5. Zusammenfassung
- § 9: Die Stimmrechtsvertretung
- 1. Das Stimmrecht des Aktionärs
- 2. Person des Stimmrechtsvertreters
- a) Person des Gesellschaftsvertreters
- b) Einschränkungen bei gesellschaftsnahen Personen
- c) Geschäftsmäßig handelnder Gesellschaftsvertreter
- 3. Vollmachtserteilung und Form der Vollmacht
- a) Vollmachtserteilung an organisierte Stimmrechtsvertreter
- b) Vollmachtserteilung an Private nach § 134 Abs. 3 S. 2 AktG
- c) Formfreie Ermächtigung des Legitimationsaktionärs
- d) Vollmacht an Gesellschaftsvertreter
- e) Ausgestaltung von Satzungsregelungen
- f) Vereinfachungen durch das FormVAnpG
- 4. Inhalt der Vollmacht
- 5. Überprüfung der Identität des Vollmachtgebers
- 6. Legitimation des Stimmrechtsvertreters
- 7. Geltungsdauer und Widerruf der Vollmacht
- a) Dauervollmacht
- b) Widerruf und Informationspflicht gemäß § 135 Abs. 2 S. 2 AktG
- c) Widerruf der Vollmacht beim Proxy-Voting
- 8. Gefahr mehrfacher Stimmrechtsausübung
- § 10: Weisungserteilung beim Proxy-Voting
- 1. Form der Weisungserteilung
- 2. Zeitpunkt der Weisungserteilung
- 3. Strikte Weisungsbindung des Gesellschaftsvertreters
- 4. Inhalt der ausdrücklichen Weisung
- 5. Reichweite der Weisungsbindung
- 6. Reformvorschläge
- § 11: Risiken des Proxy-Voting
- 1. Schadensersatzansprüche gegen den Stimmrechtsvertreter
- a) Störungen im Einflußbereich des Aktionärs
- b) Störungen im öffentlichem Netz
- c) Störungen in der Einflußsphäre des Vertreters
- 2. Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft
- 3. Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen
- § 12: Ausübung des Rede- und Auskunftsrechts
- 1. Das Rederecht
- 2. Das Auskunftsrecht
- 3. Zeitliche Beschränkung nach dem UMAG
- 4. Direkte Ausübung des Rede- und Auskunftsrechts
- 5. Freiwillige Online-Auskunft
- 6. Rede- und Fragerechtsvertretung
- 7. Insidertatsache und Ad-hoc-Publizitätspflicht
- 8. Pflichtverletzungen des Fragerechtsvertreters
- 9. Zusammenfassung
- § 13: Einsicht in das Teilnehmerverzeichnis
- § 14: Direkte Ausübung von Aktionärsrechten
- § 15: Nachbereitung der Hauptversammlung
- 1. Gesellschaftsöffentliches Teilnehmerverzeichnis
- 2. Mitteilung der gefaßten Beschlüsse
- 3. Dokumentation der Vollmachten und Weisungen
- § 16:Gesetzesvorschlag
- Zusammenfassende Thesen
