Max, Maximilian A.: Die rechtlichen Grundlagen und aktuellen Entwicklungen der Verbandsklage im deutschen und österreichischen Zivil- und Zivilprozessrecht. 2022
Inhalt
- Inhaltsverzeichnis
- 1. Teil: Einleitung und Grundlagen
- I. Kapitel: Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung
- II. Kapitel: Methodische Grundlagen
- III. Kapitel: Zivilprozessuale Grundlagen
- 2. Teil: Allgemeines zur Verbandsklage
- 3. Teil: Die Verbandsklage als Fremdkörper
- I. Kapitel: Überblick
- II. Kapitel: Die dogmatische Konstruktion der Verbandsklage
- A. Grundlagen
- I. Subjektive Rechte und Interessenverfolgung
- II. Ansprüche und Gestaltungsrechte sowie deren gerichtliche Geltendmachung
- III. Aktiv- und Prozesslegitimation
- IV. Prozesslegitimation: Zulässigkeit oder Begründetheit?
- V. Prozessstandschaft
- VI. Prozesslegitimation: Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzung?
- VII. Erweitertes Verständnis der Prozessstandschaft?
- B. Denkbare Konstruktionen
- I. Funktion der Verbandstätigkeit und Verbandsklage
- II. Exkurs: Juristische Personen als Interessenträger?
- III. Exkurs: § 1316 BGB und § 28 öEheG
- C. Die Verbandsklage in Deutschland: Gläubigerschaft
- D. Die Verbandsklage in Österreich: Prozessstandschaft
- I. Staatlicher Anspruch
- II. Die Sozietät als Trägerin des öffentlichen Interesses
- III. Keine Wirkung auf Individualprozesse
- IV. Ergebnis
- E. Exkurs: Mitbewerber und unmittelbar betroffene Personen
- F. Zusammenfassung
- III. Kapitel: Die Kategorisierung der Verbandsklagevoraussetzungen
- A. Systeme der Verbandsberechtigung
- B. Die deutsche Verbandsklage
- I. Berechtigte Stellen
- II. Qualifizierte Einrichtungen aus dem europäischen Ausland
- III. Deutsche Verbraucherverbände und Gewerbeverbände
- IV. Die Prüfkompetenz hinsichtlich der gesetzlichen Voraussetzungen
- 1. Gewerbe- und Verbraucherverbände: Registereintragung
- 2. Sonstige Voraussetzungen der Verbraucherverbände
- 3. Sonstige Voraussetzungen der Gewerbeverbände
- 4. Zivilprozessuale Musterfeststellungsklage
- V. Kategorisierung der Verbandsklagevoraussetzungen
- 1. Die Prozesslegitimation in Abgrenzung zur Aktivlegitimation
- 2. Die gesetzlichen Voraussetzungen der Musterfeststellungsklage als Teil der Zulässigkeit
- 3. Systemwidrige Lehre der Doppelnatur
- 4. Die Verbandsklagevoraussetzungen als Prozesslegitimation
- 5. Verbandsklagevoraussetzungen: Kein Rechtsschutzbedürfnis
- 6. Das Rechtsschutzbedürfnis nach § 8c dUWG und § 2b UKlaG
- 7. Exkurs: Prozessuale Behandlung
- VI. Ergebnis
- C. Die österreichische Verbandsklage
- D. Zusammenfassung
- IV. Kapitel: Die Vermeidung von Mehrfachprozessen und divergierenden Verbandsklageentscheidungen
- A. Zivilprozessuale Grundlagen
- B. Die Zulässigkeit von Mehrfachprozessen und die daraus resultierenden Nachteile
- C. Ausgewählte Möglichkeiten zur Vermeidung von Mehrfachprozessen
- D. Mehrfachprozesse im deutschen Verbandsklagerecht
- E. Keine Mehrfachprozesse im österreichischen Verbandsklagerecht
- I. Beteiligung Dritter am Zivilprozess: Einheitliche Streitpartei und streitgenössische Nebenintervention
- II. Prozesssperre durch Streitanhängigkeit und Rechtskraft
- 1. Einheitliche Streitpartei aufseiten des Verbandsklägers
- 2. Gerichtliche „Beiladungspflicht“
- 3. Erweiterung des Kreises der Vollstreckungsberechtigten
- III. Ergebnis
- F. Exkurs: Die Verbandsklage nach der RL (EU) 2020/1828
- G. Zusammenfassung
- 4. Teil: Zusammenfassung in Thesen
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis