Chiang, Yen-Tso; Yen-Tso Chiang: Die Sanktionierung des Umsatzsteuerbetruges im Vergleich zwischen Deutschland und Taiwan. 2017
Inhalt
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- A. Hintergrund und Anlass der Untersuchung
- I. Finanzielle und wirtschaftliche Bedeutung der Umsatzsteuer
- II. Steuerausfälle bei der Umsatzsteuer
- B. Gang der Untersuchung
- Kapitel 1: Überblick über die Umsatzsteuer in Deutschland und Taiwan
- A. Geschichtliche Entwicklung der Umsatzsteuer
- I. Deutschland
- 1. Vom Mittelalter zur Neuzeit
- 2. Einführung einer Allphasen-Brutto-Umsatzsteuer (1918)
- 3. Reform zu einer Allphasen-Netto-Umsatzsteuer (1968)
- II. Taiwan
- B. Rechtsgrundlagen der Umsatzsteuer
- C. System der Umsatzsteuer
- I. Deutschland
- 1. Die Umsatzsteuer als indirekte Verbrauchsteuer
- 2. Die Umsatzsteuer als Allphasen-Mehrwertsteuer mit Vorsteuerabzug
- 3. Neutralitätsprinzip
- 4. Zusammenfassung
- II. Vergleich mit dem taiwanesischen Recht
- D. Fazit
- Kapitel 2: Das Phänomen des Umsatzsteuerbetrugs
- A. Überblick
- B. Allgemeine Ausprägungsformen des Umsatzsteuerbetrugs
- I. Einführung
- II. Vortäuschung von Umsätzen
- 1. Nichtabgabe von Umsatzsteueranmeldungen und Jahreserklärung
- 2. Nichterklärung von Ausgangsumsätzen
- 3. Nicht vollständige Erklärung von Ausgangsumsätzen
- 4. Erklärung von Umsätzen zum falschen Steuersatz
- III. Missbrauch des Vorsteuerabzugs
- 1. Allgemeine Vorsteuererschleichung
- 2. Unberechtigter Vorsteuerabzug aus falschen Eingangsrechnungen
- IV. Rechnungsstellung von Scheinunternehmen
- C. Innergemeinschaftlicher Karussellbetrug
- I. Einführung
- II. Funktionsweise des Umsatzsteuerkarussells
- 1. Systemimmanente Voraussetzungen für die Entstehung der Karussellgeschäfte
- a) Schwachstellen des Vorsteuerabzugssystems
- b) Missbrauchmöglichkeit bei innergemeinschaftlichen Lieferungen
- 2. Beispielfall
- III. Steuerrechtliche Sanktionskonsequenz
- 1. Die Versagung des Vorsteuerabzugs
- a) Entwicklungen der Rechtsprechung
- b) Beweislast für die Versagung des Vorsteuerabzugs
- aa) Beweislast beim Unternehmer
- bb) Beweislast beim Finanzamt
- cc) Jüngere Rechtsprechung des FG
- dd) Die Nachweisung in der Praxis
- c) Zeitpunkt der Kenntnis von einer Beteiligung an einem Umsatzsteuerkarussell
- 2. Die Versagung der Steuerbefreiung für innergemeinschaftliche Lieferungen
- a) Die Kontroverse zwischen BGH und BFH
- b) Endgültige Entscheidung des EuGH und des BVerfG
- aa) Bestätigung der Voraussetzungen zur Versagung der Steuerbefreiung
- bb) Würdigung
- cc) Auswirkung auf die aktuelle Rechtsprechung des BGH
- dd) Auswirkung auf die aktuelle Rechtsprechung des BFH
- ee) Keine verfassungswidrige Verletzung des Art. 103 II GG
- ff) Das weitere Problem bezüglich des Nachweises
- D. Andere spezifische Arten des Umsatzsteuerbetrugs
- I. Kettenbetrug im Baugewerbe
- II. Umsatzsteuerausfälle durch planmäßige Insolvenz
- III. Leasing- und Mietkaufmodell
- E. Vergleich mit dem taiwanischen Recht
- I. Zur allgemeinen Erscheinungsform des Umsatzsteuerbetrugs
- 1. Ähnlichkeiten
- 2. Kein Umsatzsteuerbetrug durch die Jahreserklärung
- 3. Ohne-Rechnung-Geschäfte
- 4. Vorsteuererschleichung durch Rechnungsfälschung
- 5. Scheinfirma und Scheinrechnung
- II. Zur besonderen Erscheinungsform des Umsatzsteuerbetrugs
- Kapitel 3: Die strafrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs
- A. Die Systematik des Steuerstraf- und Steuerordnungswidrigkeitenrechts
- I. Die aktuellen Rechtsgrundlagen
- 1. Deutschland
- a) Allgemeine Straf- und Bußgeldvorschriften in der Abgabenordnung
- b) Unterscheidung zwischen Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten
- c) Pönalisierung des Umsatzsteuerrechts
- 2. Taiwan
- II. Geschichtliche Entwicklung
- 1. Deutschland
- a) Allgemeine Kodifikation in der Reichsabgabenordnung 1919
- b) Änderungen des materiellen Steuerstrafrechts in der Reichsabgabenordnung
- aa) Erhöhung des Grades von Fahrlässigkeit
- bb) Beseitigung der Multiplarstrafen
- cc) Änderungen der Strafdrohung
- dd) Einführung von Steuerordnungswidrigkeiten
- c) Neue Steuerstraf- und Bußgeldvorschriften in der AO 1977
- 2. Taiwan
- III. Fazit
- B. Strafrechtliche Sanktionen gegen Umsatzsteuerbetrug
- I. Aufbau der Steuerstraftat
- II. Objektiver Tatbestand
- 1. Deutsches Recht
- a) Täterkreis
- b) Tathandlung
- c) Taterfolg
- d) Kompensationsverbot
- 2. Vergleich mit dem taiwanesischen Recht
- III. Subjektiver Tatbestand
- IV. Rechtsfolgen
- C. Bußgeldrechtliche Sanktionen gegen Umsatzsteuerbetrug
- I. Objektiver Bußgeldtatbestand bei der Umsatzsteuerverkürzung
- 1. Deutschland
- a) Leichtfertige Steuerverkürzung, § 378 AO
- b) Ahndung der Mitwirkungspflichtverletzungen, § 26a UStG
- c) Schädigung des Umsatzsteueraufkommens, §§ 26b, 26c UStG
- 2. Vergleich mit dem taiwanesischen Recht
- a) Überblick über Bußgeldvorschriften des tw-UStG
- b) Die vielfältigen Begehungsvarianten des § 51 tw-UStG
- aa) Tathandlung in einem aktiven Tun
- (1) Falschangaben bei Umsatzbeträgen, § 51 I Nr. 3 tw-UStG
- (2) Falschangaben bei Vorsteuern, § 51 I Nr. 5 tw-UStG
- bb) Tathandlung in einem Unterlassen
- (1) Unterlassen der Betriebsanmeldung, § 51 I Nr. 1 tw-UStG
- (2) Nichtabgaben einer Umsatzsteueranmeldung, § 51 I Nr. 2 tw-UStG
- (3) Fortbestand des Betriebs nach der Betriebsabmeldung, § 51 I Nr. 4 tw-UStG
- (4) Nichtentrichtung der Umsatzsteuer, § 51 I Nr. 6 tw-UStG
- cc) Zur Tatvariante des § 51 I Nr. 7 tw-UStG
- dd) Vergleich
- c) Konkurrenz zwischen strafrechtlichen und bußgeldrechtlichen Sanktionen
- II. Subjektiver Bußgeldtatbestand bei der Umsatzsteuerverkürzung
- III. Bußgeldrechtliche Rechtsfolgen der Umsatzsteuerverkürzung
- D. Fazit
- Zusammenfassung der Ergebnisse
- Literaturverzeichnis
