Brand, Johannes: Die Problematik der Scheinselbstständigkeit bei IT-Freelancern unter besonderer Berücksichtigung von Drei-Personen-Konstellationen. 2017
Inhalt
- diss-titelblatt
- diss_brand_buchblock
- 1. Teil Einführung
- A. Einleitung
- B. IT-spezifische Besonderheiten der Leistungserbringung
- C. Problemaufriss
- D. Gang der Darstellung
- 2. Teil Modelle einer vertraglichen Anbindung der IT-Dienstleister in Theorie und Praxis
- A. Zwei-Personen-Konstellation
- I. Interner Leistungserbringer
- II. Externer Leistungserbringer
- B. Drei-Personen-Konstellation
- I. Vermittlung
- II. Arbeitnehmerüberlassung
- III. Contracting
- 1. Contracting i.S.e. Vermittlung (Angelsächsisches Modell)
- 2. Subcontracting (Holländisches Modell)
- IV. „Lieferantenmodell“
- V. Gesellschaftsrechtliche Konstruktionen
- C. Vertragliche Gestaltungsspielräume in der IT-Praxis
- I. Selbstständigkeit als verbreitete Alternative zur Festanstellung
- II. Einschaltung Dritter
- D. Ergebnis
- 3. Teil Die Problematik der (Schein-) Selbstständigkeit in der praktischen Durchführung
- A. Beurteilungsmaßstab
- I. Die Bezeichnung des Vertrages
- II. Der Vertragstext als solcher
- III. Vorrang der tatsächlichen Durchführung
- B. Abgrenzung: Abhängige Beschäftigung
- I. Vorgehen der Rechtsprechung
- II. Anwendbarkeit der Kriterien im IT-Bereich
- 1. Eingliederung
- 2. Weisungen
- a. Örtliche Weisungsgebundenheit
- b. Zeitliche Weisungsgebundenheit
- c. Inhaltliche/Fachliche Weisungsgebundenheit
- 3. Zwischenergebnis
- III. Alternative Abgrenzung
- IV. Bewertung
- C. Ergebnis
- 4. Teil Einordnung der Drei-Personen-Konstellation in der Praxis
- A. Leistungserbringer wird selbstständig tätig
- I. Dritter ist Vermittler
- II. Dritter ist Dienstverschaffer
- III. Dritter ist Werkunternehmer
- IV. Zwischenergebnis
- B. Leistungserbringer wird abhängig tätig
- I. Der Dritte als Verleiher
- 1. Rechtliche Einordnung der Beziehung Verleiher – Leistender
- 2. (Leih-)Arbeitsvertrag zwischen Verleiher und Leistendem
- 3. Identifikation in der Praxis
- a. Vertragskonstruktion und abweichende Vertragspraxis
- b. Beschäftigungsrisiko verbleibt beim Dritten (Verleiher)
- aa. Weiterbeschäftigung nach Beendigung eines Einsatzes
- bb. Beschäftigungsrisiko während eines Einsatzes
- cc. Zwischenergebnis
- c. Identifikation bei erstmaligem Einsatz ohne „Konflikt“
- aa. Wille zur Drittbegünstigung
- bb. Entscheidung gegenüber dem Verleiher
- cc. Konkrete Bestimmung des Drittbegünstigten
- d. Spezialfall: Durchreichen von Vertragsinhalten
- 4. Funktionen des Arbeitnehmerüberlassungsvertrages
- II. Der Dritte als Vermittler
- III. Der Dritte als Werkunternehmer
- IV. Ergebnis
- 5. Teil Rechtsfolgen einer dem Vertrag widersprechenden Praxis
- A. Selbstständigkeit
- B. Arbeitsverhältnis bei abhängiger Arbeit
- I. Rechtliche Folgen eines Arbeitsverhältnisses
- 1. Arbeitsrechtliche Folgen
- 2. Sozialversicherungsrechtliche Folgen
- 3. Sanktionierung rechtlichen Fehlverhaltens
- II. Arbeitsverhältnis zum leistungsempfangenden Unternehmen
- 1. Illegale Arbeitnehmerüberlassung
- 2. Vermittlung
- III. Arbeitsverhältnis zum Dritten
- C. Ergebnis
- 6. Teil Ausblick
- A. Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit bestimmter Modelle
- B. Änderungsbedarf
- I. Staatliche Verantwortung
- 1. Rahmenbedingungen durch den Gesetzgeber
- 2. Geeignete Kriterien der Rechtsprechung und Sanktionierung
- 3. Kontrolle durch die vollziehende Gewalt
- II. Nichtstaatliche Verantwortung
- C. Ergebnis
- 7. Teil Endergebnis der Untersuchung
- Literaturverzeichnis
