Bonk, Barbara: Technische Möglichkeiten der Datenerhebung und zivilrechtliche Folgen bei Verstoß gegen die datenschutzrechtlichen Informationspflichten. 2009
Inhalt
- Einleitung
- Technische Möglichkeiten der Datenerhebung
- Kommunikation im Internet
- Non-Reaktive Maßnahmen zur Datenerhebung
- Webserver
- Proxy-Cache-Server
- Digital Rights Management
- Aktive Inhalte
- Spyware
- Trojaner
- Spambots
- Reaktive Maßnahmen zur Datenerhebung
- Rechtlicher Rahmen für Datenerhebung
- BDSG
- Europäisches Recht
- Die EG/EU-Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr
- Die Richtlinie 2002/58/EG über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation
- Die Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsspeicherung von Daten
- Telekommunikation und Internetdatenschutzrecht (bereichsspezifische Regelungen)
- Das Telemediengesetz
- Abgrenzung Telekommunikation von Telemediendiensten
- Telemediendienste mit journalistisch-redaktionellen Angeboten
- BDSG und Internetdatenschutzrecht
- Geplante Gesetzesänderungen
- Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Internet
- Phasen der Datenverarbeitung
- Personenbezogene Daten
- Personenbezug im Zusammenhang mit E-Mail-Adressen
- Personenbezug im Zusammenhang mit IP-Adressen
- Personenbezug im Zusammenhang mit Cookies
- Datentypen
- Informationspflichten im Datenschutzrecht
- Terminologie und Zwecksetzungen
- Unterrichtungs-, Benachrichtigungs- und Aufklärungspflichten
- BDSG
- Unterrichtungspflicht gem. § 4 Abs. 3 S. 1 BDSG
- Unterrichtungspflicht gem. § 4 Abs. 3 S. 2 BDSG
- Aufklärungspflicht gem. § 4 Abs. 3 S. 3 BDSG
- Unterrichtungspflicht gem. § 4a Abs. 1 S. 2 BDSG
- Unterrichtungspflicht gem. § 28 Abs. 4 S. 2 BDSG
- Benachrichtigungspflicht gem. § 33 Abs. 1 BDSG
- TMG
- Unterrichtungspflicht bei Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, § 13 Abs. 1 Satz 1 TMG
- Unterrichtungspflicht bei automatisierten Verfahren, § 13 Abs. 1 Satz 2 TMG
- Unterrichtungspflicht über Widerruf der Einwilligung, § 13 Abs. 3 TMG
- Sonstige Unterrichtungspflichten
- Verhältnis zum BDSG
- Auskunftsansprüche
- Praktische Relevanz der Informationspflichten bei Internetnutzung
- Datenfluss bei Internet-Rechtsgeschäften am Beispiel von Amazon
- Rechtliche Einordnung der einzelnen Dienstmerkmale
- Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogene Daten im Rahmen der verschiedenen Dienste
- Aus der Erhebung, Speicherung und Nutzung der Daten entstehende Informationspflichten
- Informationspflichten, die bei der Verwendung von Cookies entstehen
- Informationspflichten bei der Nutzung des Amazon Marketplaces und Amazon Payments
- Informationspflichten bei der Erstregistrierung und Nutzung der Telemediendienste
- Informationspflichten bei Abschluss und Abwicklung des Kaufvertrages
- Informationspflichten bei Übermittlung von personenbezogenen Daten an Dritte
- Informationspflichten im Zusammenhang mit dem Einsatz von Privacy-Policies
- Rechtmäßigkeit der Datenschutzerklärung von Amazon
- Zivilrechtliche Folgen bei Verstoß gegen die Informationspflichten
- Verstöße gegen Informationspflichten des BDSG
- Verstoß gegen § 4 Abs. 3 S. 1 BDSG
- Verstoß gegen § 4 Abs. 3 S. 2 BDSG
- Verstoß gegen § 4a Abs. 1 S. 2 BDSG
- Verstoß gegen § 28 Abs. 4 S. 2 BDSG
- Verstoß gegen § 33 Abs. 1 BDSG
- Verstöße gegen Informationspflichten des Telemediengesetzes
- Verstoß gegen § 13 Abs. 1 S. 1 und 2 TMG
- Verstoß gegen § 13 Abs. 3 S. 1 TMG
- Verstoß gegen § 13 Abs. 6 S. 2 TMG
- Verstoß gegen § 15 Abs. 3 S. 2 TMG
- Rechte des Betroffenen aus dem BDSG
- Rechte des Betroffenen aus zivilrechtlichen Normen
- Vertragliche Ansprüche
- Vorvertragliches Verschulden
- Anfechtung
- Nichtigkeit gemäß §§ 134, 138 BGB
- Erweitertes Widerrufsrecht im Rahmen der §§ 312 ff. BGB
- Besitzstörungsanspruch
- Deliktische Ansprüche
- Geldersatz bei Verstößen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht
- Geldersatz bei Verletzung immaterieller Schäden des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
- Schadensersatz bei Verletzung vermögenswerter Interessen
- Bereicherungsrechtliche Ansprüche
- Anspruch aus angemaßter Eigengeschäftsführung
- Rechte des Betroffenen aus Verstößen gegen Wettbewerbsrecht
- Ergebnis und Ausblick
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis