Bauser, Johannes: Erfolgsbedingungen für Bürgerbeteiligung : Einfluss kommunaler Entscheidungsträger auf Beteiligungsergebnisse am Beispiel LiquidFeedback. 2020
Inhalt
- 1 Einleitung
- 2 Demokratische Innovationen – Must-have, nice-to have oder gar not-to-have?
- 2.1 Begriffsbestimmung und Historie
- 2.2 Zielsetzungen demokratischer Innovationen
- 2.3 Überblick über Demokratietheorien
- 2.4 Demokratielabor Kommune
- 3 Liquid Democracy
- 3.1 Begriffsbestimmung und demokratietheoretische Einordnung
- 3.2 LiquidFeedback in der Piratenpartei
- 3.3 Adhocracy in der Enquete-Kommission, in Parteien und in der Bürgerbeteiligung
- 3.4 LiquidFeedback auf Kommunalebene
- 4 Kommunale Entscheidungsträger und Bürgerbeteiligung
- 5 Methodische Vorgehensweise
- 5.1 Forschungsdesign und Fallauswahl
- 5.2 Operationalisierung
- 5.2.1 Systematik zur Bewertung der Policy-Wirkung
- 5.2.2 Auswahl der Evaluationskriterien
- 5.2.3 Experteninterviews
- 5.3 Einschränkungen der Datenbasis
- 5.4 Diskussion der Reliabilität, Validität und Objektivität des Untersuchungsdesigns
- 6 Policy-Wirkung von LiquidFeedback
- 6.1 Analyse der Evaluationskriterien und Ziele
- 6.1.1 Legitimität
- 6.1.1.1 Repräsentativität
- 6.1.1.2 Einbindung betroffener und politisch marginalisierter Bevölkerungsgruppen
- 6.1.1.3 Einbindung Betroffener, die nicht am Verfahren teilnehmen können
- 6.1.1.4 Zugangsmöglichkeiten zur Teilnahme am Verfahren für interessierte Personen oder Gruppen
- 6.1.1.5 Schutzmechanismus gegen Interessengruppen
- 6.1.1.6 Schutzmechanismus gegen Übermacht durch Politik, Verwaltung, Experten
- 6.1.1.7 Transparenz
- 6.1.2 Effektivität
- 6.1.3 Bildung von Sozialkapital
- 6.1.4 Anbindung von LiquidFeedback an das politische System
- 6.1.4.1 Initiative zur Einführung von LiquidFeedback
- 6.1.4.2 Verantwortlich für die Durchführung des Verfahrens
- 6.1.4.3 Einfluss des für die technische Durchführung zuständigen Vereins und Entwickler
- 6.1.5 Wissensvermittlung
- 6.1.6 Frühzeitige Einbindung
- 6.2 Typologisierung der Policy-Wirkung
- 6.2.1 Stadt Achim
- 6.2.2 Stadt Seelze
- 6.2.3 Stadt Wunstorf
- 6.2.4 Landkreis Friesland
- 6.2.5 Landkreis Rotenburg (Wümme)
- 6.3 Analyse möglicher Einflussfaktoren
- 7 Einfluss kommunalpolitischer Akteure auf die Policy-Wirkung von LiquidFeedback
- 7.1 Stadt Achim
- 7.2 Stadt Seelze
- 7.3 Stadt Wunstorf
- 7.4 Landkreis Friesland
- 7.5 Landkreis Rotenburg (Wümme)
- 7.6 Identifizierte Kausalmechanismen
- 7.6.1 Handlungsrelevanz, Ziele und Erfolgskriterien
- 7.6.2 Angst vor Machtverlust?
- 7.6.3 Verwaltungsbürokratie und Innovation
- 7.6.4 Kein dauerhafter Konsens
- 7.6.5 Verantwortungsgefühl als Erfolgsfaktor?
- 7.6.6 Logik und Funktionsweise von Beteiligungsverfahren
- 7.6.7 Die Großen sind entscheidend
- 7.6.8 Desinteresse der Bürger an Kommunalpolitik
- 8 Zusammenfassung der Ergebnisse, Fazit und Ausblick
- 8.1 Zusammenfassung der empirischen Untersuchung
- 8.2 Grenzen dieser Arbeit
- 8.3 Gibt es eine Zukunft für die Liquid Democracy? Normative Interpretation der Ergebnisse und Empfehlungen
- Literaturverzeichnis