Yao, Yu: Missbräuchliche Ausnutzung standardessentieller Patente in der VR China. 2018
Inhalt
- Danksagung
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Teil 1. Grundlagen
- Teil 2. Schutz vor der missbräuchlichen Ausnutzung der SEP nach chinesischem Recht
- A. Entwicklung bis zum Erlass des Antimonopolgesetzes der VR China in 2007
- B. Die zuständigen Antimonopolorgane in der Praxis
- C. Anwendbarkeit des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots auf Patentecht
- Teil 3. Schutz vor missbräuchlicher Lizenzierungspraxis des SEP-Inhabers
- A. Einführung
- B. Entscheidungspraxis der chinesischen Volksgerichte und Antimonopolvollzugsorgane im Hinblick auf SEP
- C. Anwendung der kartellrechtlichen Voraussetzungen im Einzelnen im Rahmen des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung
- D. Zwischenergebnis
- Teil 4. Ergebnisse
- Anhang Verzeichnis der bezogenen Gesetze und Vorschriften der VR China
- A. Das Antimonopolgesetz der VR China
- B. Das Patentgesetz der VR China
- C. Das Standardisierungsgesetz der VR China
- D. Die Allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts der VR China
- E. Das Zivilprozessgesetz der VR China
- F. Erläuterungen des OVG zu einigen Fragen der Anwendung des Rechts in Verhandlungen wegen zivilrechtlicher Streitigkeiten aufgrund monopolistischer Handlungen
- G. Erläuterungen des OVG zu einigen Fragen der Anwendung des Rechts in Verhandlungen wegen patentrechtlicher Streitigkeiten Teil 2
- H. Leitlinien der Antimonopolkommission des Staatsrates zur Abgrenzung des relevanten Marktes
- I. Bestimmungen der NDRC zur Verhinderung preismonopolisierender Verhaltensweisen
- J. Bestimmung der SAIC über das Verbot des Missbrauchs marktbeherrschender Stellung
- K. Bestimmungen der SAIC über das Verbot des Missbrauchs von Rechten des geistigen Eigentums, der den Wettbewerb ausschließt oder einschränkt
- L. Leitlinie der Antimonopolkommission des Staatsrats für die Antimonopolarbeit über Missbrauch der Immaterialgüterrechte (Entwurf)
- M. Das Vertragsgesetz der VR China
- N. Das Gesetzgebungsgesetz der VR China
- O. Die Bestimmungen des OVG über die justizielle Auslegung
- P. Die Maßnahmen für die Verwaltung des Eintritt der Telekommunikationsgeräten in die öffentlichen Telekommunikationsnetze
- Q. Bekanntmachung des OVG zur Erteilung der Stellungnahmen zu mehreren Fragen zur Gesamtsituation in Bezug auf die juristische Entscheidung der Volksgerichte zum Recht des geistigen Eigentums in der aktuellen Wirtschaftslage
- R. Die Verfassung der VR China
- S. Verordnung für das Verfahren zur Festlegung von Verwaltungsrechtsnormen
- Rechtsprechungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis