Ratzka, Melanie: Eine Untersuchung der "kulturellen Mechanismen" politischer Problembearbeitung von der Entstehung des Arbeitsförderungsgesetzes bis zur Einführung einer Grundsicherung [...]. 2010
Inhalt
- 1. Einleitung
- 1.1 Arbeitslosigkeit als Krisenthema des lohnarbeitszentrierten Sozialstaates
- 1.2 Politisches Krisenmanagement im Rahmen eines Paradigmenwechsels?
- 1.3 Aufbau der Arbeit
- 2. Nedelmanns Theorie der Problembearbeitung – Orientierung an Funktionserfordernissen des politischen Systems statt an Problemlösung
- 2.1 Nedelmanns Theorie vor dem Hintergrund des klassischen Input-Output-Modells des politischen Systems
- 2.2 Das kulturelle Milieu sozialer Probleme – der konstruktivistische Ausgangspunkt der Theorie
- 2.3 Die Theorie der Problembearbeitung im Spiegel unterschiedlicher Varianten des Konstruktivismus
- 2.3.1 Reflexiver Konstruktivismus
- 2.3.2 Strikter Konstruktivismus
- 2.3.3 Kontextueller Konstruktivismus
- 2.4 Das kulturelle Milieu sozialer Probleme als analytisches Konzept
- 2.4.1 Problembearbeitung durch Differenzierung
- 2.4.2 Problembearbeitung durch Veränderung des moralischen Milieus
- 2.4.3 Problembearbeitung durch Variation der Wert-Ladungs-Intensität
- 2.4.4 Das Problem „moralisierter Probleme“
- 2.4.5 Zusammenfassung
- 2.5 Die Theorie der politischen Problembearbeitung und interpretative Policy-Forschung
- 2.5.1 Der wissenspolitologische Ansatz von Nullmeier und Rüb
- 2.5.1.1 Wissensmärkte als Orte der Auseinandersetzung über Problemdeutungsangebote
- 2.5.1.2 Durchsetzungschancen von Problemdeutungen auf Wissensmärkten - die Verzahnung von Wissen und Macht
- 2.5.2 Anwendungsbeispiele des wissenspolitologischen Ansatzes
- 2.6 Fazit zum theoretischen Bezugsrahmen
- 3. Zum methodischen Vorgehen im Rahmen des Programms wissens-soziologischer Diskursanalyse
- 3.1 Der Beobachtungszeitraum
- 3.2 Festlegung der Analyseeinheiten – Texte des parlamentarischen Wissensmarktes
- 3.2.1 Besonderheit des Wissensmarktes Parlamentsdebatte
- 3.2.2 Gesetzgebungsdebatten und Regierungserklärungen als zentrale Diskursfragmente
- 3.2.3 Auswahl des Analysematerials
- 3.3 Zur Methodologie qualitativer Forschung bei der Untersuchung von Deutungswandel in der Arbeitsmarktpolitik
- 3.4 Zur inhaltsanalytischen Auswertung des Analysematerials
- 3.5 Ergänzende Interpretation mittels informativer Definitionsleistungen – Tribut an den kontextuellen Konstruktivismus
- 3.6 Gütekriterien
- 3.7 Operationalisierung der Thesen aus der Theorie der Problembearbeitung
- 4. Der Wandel des kulturellen Milieus von Arbeitslosigkeit von der Entstehung des AFG bis zur Einführung einer Grundsicherung für Arbeitsuchende
- 4.1 Die Entstehung des AFG im Zeichen der Vollbeschäftigung (5. WP: Oktober 1965 - Oktober 1969)
- 4.1.1 Politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- 4.1.2 Politische Leitlinien und Schwerpunkte in der 5. WP
- 4.1.3 Die arbeitmarktpolitischen Gesetzgebungsdebatten der 5. WP
- 4.1.4 Zusammenfassung: Das kulturelle Milieu von Arbeitslosigkeit in der 5. WP
- 4.2 Arbeitsmarktpolitik ohne Problemdruck in der ersten Phase der sozial-liberalen Koalition (6. WP: Oktober 1969 - Oktober 1972)
- 4.2.1 Politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- 4.2.2 Politische Leitlinien und Schwerpunkte in der 6. WP
- 4.2.3 Die arbeitsmarktpolitischen Gesetzgebungsdebatten der 6. WP
- 4.2.4 Zusammenfassung: Das kulturelle Milieu von Arbeitslosigkeit in der 6. WP
- 4.3 Die erste schwere Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise in der zweiten Phase der sozial-liberalen Koalition (7. WP: Dezember 1972 - Dezember 1976)
- 4.3.1 Politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- 4.3.2 Politische Leitlinien und Schwerpunkte in der 7. WP
- 4.3.3 Der Problembearbeitungsdiskurs in der 7. WP
- 4.3.3.1 Regierungserklärungen im Zeichen der Krise
- 4.3.3.2 Arbeitsmarktpolitische Gesetzgebungsdebatten – Vom verbesserten Schutz der Arbeitslosen, Entlastungsversuchen des Arbeitsmarktes und Arbeitsmarktpolitik im Zeichen der Haushaltskrise
- 4.3.4 Zusammenfassung: Das kulturelle Milieu von Arbeitslosigkeit in der 7. WP
- 4.4 Die Wahrnehmung der Verfestigung der Arbeitslosigkeit in der dritten Phase der sozial-liberalen Koalition (8. WP: Dezember 1976 - November 1980):
- 4.4.1 Politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- 4.4.2 Politische Leitlinien und Schwerpunkte in der 8.WP
- 4.4.3. Der Problembearbeitungsdiskurs in der 8. WP
- 4.4.4 Zusammenfassung: Das kulturelle Milieu von Arbeitslosigkeit in der 8. WP
- 4.5 Die zweite Wirtschaftskrise und der Bruch der sozial-liberalen Koalition (9. WP: November 1980 - März 1983)
- 4.5.1 Politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- 4.5.2 Politische Leitlinien und Schwerpunkte in der 9.WP
- 4.5.3 Der Problembearbeitungsdiskurs in der 9. WP
- 4.5.3.1 Das Arbeitsförderungskonsolidierungsgesetz (AFKG)
- 4.5.3.2 Das Beschäftigungsförderungsgesetz von 1982
- 4.5.4 Zusammenfassung: Das kulturelle Milieu von Arbeitslosigkeit in der 9.WP
- 4.6 Die konservativ-liberale Regierung und Arbeitslosigkeit als finanzielles Problem (9./10. WP: Oktober 1982 - Dezember 1986)
- 4.6.1 Politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- 4.6.2 Politische Leitlinien und Schwerpunkte der konservativ-liberalen Regierung
- 4.6.3 Der Problembearbeitungsdiskurs in der 10. WP
- 4.6.3.1 Arbeitslosigkeit und Haushaltsdebatten
- 4.6.3.2 Diskussionen um die Verkürzung der Arbeitszeit und die Vorruhestandsregelung
- 4.6.3.3 Ansätze aktiver Beschäftigungspolitik
- 4.6.3.4 Weitere Änderungen des AFG in der 10. WP
- 4.6.4 Zusammenfassung: Das kulturelle Milieu von Arbeitslosigkeit in der 10. WP
- 4.7 Kontinuität in der Arbeitsmarktpolitik in der zweiten Phase der konservativ-liberalen Koalition (11. WP: Februar 1987 - Dezember 1990)
- 4.7.1 Politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- 4.7.2 Politische Leitlinien und Schwerpunkte der 11. WP
- 4.7.3 Der Problembearbeitungsdiskurs in der 11. WP
- 4.7.3.1 Die 8. AFG - Novelle
- 4.7.3.2 Die 9. AFG - Novelle
- 4.7.3.3 Das Beschäftigungsförderungsgesetz 1990
- 4.7.4 Zusammenfassung: Das kulturelle Milieu von Arbeitslosigkeit in der 11. WP
- 4.8 Massenarbeitslosigkeit und Standortpolitik im wiedervereinigten Deutschland (12. WP: Dezember 1990 - November 1994)
- 4.8.1 Politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- 4.8.2 Politische Leitlinien und Schwerpunkte der 12. WP
- 4.8.3 Der Problembearbeitungsdiskurs in der 12.WP
- 4.8.3.1 Die 10. AFG-Novelle
- 4.8.3.2 Gesetze zur Umsetzung des Spar-, Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms (1./2. SKWPG) 174F
- 4.8.3.3 Das Beschäftigungsförderungsgesetz 1994 (BeschFG 94)
- 4.8.4 Zusammenfassung:Das kulturelle Milieu von Arbeitslosigkeit in der 12. WP
- 4.9 Die Anfänge aktivierender Arbeitsmarktpolitik und des Umbaus des Sozialstaates in der letzten Phase der Kohl-Ära (13. WP: November 1994 - Oktober 1998)
- 4.9.1 Wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen
- 4.9.2 Politische Leitlinien und Schwerpunkte in der 13. WP
- 4.9.3 Der Problembearbeitungsdiskurs in der 13. WP
- 4.9.3.1 Reformen im Bereich der Arbeitslosenhilfe
- 4.9.3.2 Regierungserklärung zum Aktionsprogramm für Investitionen und Arbeitsplätze
- 4.9.3.3 Gesetz zur Förderung des gleitenden Übergangs in den Ruhestand
- 4.9.3.4 Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung
- 4.9.3.5 Die grundlegende Reform des AFG – das AFRG der Regierung
- 4.9.3.6 Das 1. SGB III - Änderungsgesetz
- 4.9.3.7 Arbeitsmarktpolitisch relevante Regierungserklärungen zum Ende der Legislaturperiode
- 4.9.4 Zusammenfassung: Das kulturelle Milieu von Arbeitslosigkeit in der 13. WP
- 4.10. Politische Problembearbeitung von Arbeitslosigkeit unter hohem Erwartungsdruck – die erste Phase von Rot-Grün (14. WP: Oktober 1998 - Oktober 2002)
- 4.10.1 Politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- 4.10.2 Politische Leitlinien und Schwerpunkte der rot-grünen Regierung in der 14.WP
- 4.10.3 Der Problembearbeitungsdiskurs in der 14. WP
- 4.10.3.1 Sicherung von Handlungslegitimität im Rahmen von „Korrekturgesetzen“
- 4.10.3.2 Das zweite SGB III-Änderungsgesetz
- 4.10.3.3 Sparen mit Rot-Grün: „Zukunftsprogramm 2000“ und das Haushaltssanierungsgesetz
- 4.10.3.4 Gesetz zur Fortentwicklung der Altersteilzeit
- 4.10.3.5 Problembekämpfung im Jahr 2000 – „Nebenbaustellen“ und Vorbereitungen zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe
- 4.10.3.6 Arbeitslose aktivieren – das Job-AQTIV-Gesetz der Regierung und das OFFENSIV - Gesetz der CDU/CSU
- 4.10.4 Zusammenfassung: Das kulturelle Milieu von Arbeitslosigkeit in der 14. WP
- 4.11 Aktivierende Arbeitsmarktpolitik und Sozialstaatsumbau in der zweiten Phase von Rot-Grün (15. WP: Oktober 2002 - September 2005)
- 4.11.1 Politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- 4.11.2 Politische Leitlinien und Schwerpunkte in der 15. WP
- 4.11.3 Der Problembearbeitungsdiskurs in der 15. WP
- 4.11.3.1 Das erste und zweite Gesetz zur Modernisierung der Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
- 4.11.3.3 Die Einbettung der Arbeitsmarktreformen in das Konzept der Agenda 2010 – die Einforderung von „Mut zur Veränderung“
- 4.11.3.4 Das Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt
- 4.11.3.4 Das dritte und vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
- 4.11.4 Zusammenfassung: Das kulturelle Milieu von Arbeitslosigkeit in der 15.WP
- 4.11.4.1 Differenzierungen
- 4.11.4.2 Moralisches Milieu
- 4.11.4.3 Ergebnisse der WLI-Analyse für die 15. WP
- 4.11.5 Nachsatz: Der Ausklang von Rot-Grün
- 5. Zusammenfassende Betrachtung der politischen Bearbeitung von Arbeitslosigkeit als kulturelles Krisenmanagement
- 5.1 Versuche des Krisenmanagements über Differenzierungen des kulturellen Milieus von Arbeitslosigkeit
- 5.1.1 Spezifizierungen des Problemmusters im parlamentarischen Problemdiskurs
- 5.1.2 Ausweitungen der Adressierung und Re-Privatisierung der Arbeitslosigkeit
- 5.1.3 Zu den Ansätzen kultureller Ausdehnung
- 5.1.3.1 Ausweitung auf internationale/supranationale Problemlösungsarenen
- 5.1.3.2 Problemlösungsentlastung durch Wissenschaft und Expertenkommissionen
- 5.1.3.3 Kulturelle Ausdehnung im Rahmen der Sozialpartnerschaft
- 5.1.4 Fazit zur politischen Problembearbeitung durch den Mechanismus der Differenzierung
- 5.2 Versuche des Krisenmanagements über Veränderungen des moralischen Milieus von Arbeitslosigkeit
- 5.2.1 Die Lockerung des moralischen Milieus um den Wert der Vollbeschäftigung
- 5.2.2. Veränderungen des moralischen Milieus von Arbeitslosigkeit im Zusammenhang mit den Grundwerten des deutschen Sozialstaates
- 5.2.2.1 Solidarität – Bedeutungsverlust sozialstaatlicher Solidarität durch veränderte Betonung von Rechten und Pflichten
- 5.2.2.2 Verdichtungen des moralischen Milieus um Subsidiarität und Eigenverantwortung
- 5.2.2.3 Der Wandel von Gerechtigkeitsvorstellungen
- 5.2.3 Fazit zur politischen Problembearbeitung durch Veränderungen des moralischen Milieus
- 5.3 Versuche des Krisenmanagements über Variationen der WLI
- 5.3.1 Zur Entwicklung des emotionalen Engagements im parlamentarischen Diskurs
- 5.3.2 Versuche der Senkung der WLI über Differenzierungen und Veränderungen des moralischen Milieus
- 5.3.2 Die Wahrnehmung von Angst vor Arbeitslosigkeit als Hindernis für die Senkung der WLI
- 5.3.3 Fazit zur Bedeutung der Dimension der WLI bei der politischen Problembearbeitung
- 6. Abschlussdiskussion
- Literatur
- Anhang